Staatsoberhaupt auf Frontbesuch

Bundespräsident Köhler war letzte Woche in Afghanistan und wollte dort – an der Front – nach eigenen Angaben für mehr Respekt für die deutschen Soldaten dort im Einsatz werben. Das ist gründlich daneben gegangen und das klingt eigentlich viel zu harmlos. Was Köhler im Nachhinein dem Deutschlandfunk im Interview sagte, wäre ein riesiger Skandal, hätte nicht im Nachhinein Zensur stattgefunden: Das Interview wurde um die kritischen Passagen gekürzt. (Das wäre auch wieder ein eigenes Thema, dass dies im öffentlich-rechtlichen Rundfunk möglich ist… hierzu mehr)

Köhler sagte auf die Frage, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan habe, noch ausreiche, weil wir uns inzwischen in einem Krieg befinden und ob wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung brauchen:

(…) “Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so, wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland. Wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auch einem nicht so schlechten Weg.”

Und weiter auf die Frage, ob  sich Deutschland daran gewöhnen müsse, dass Soldaten, die in einem bewaffneten Konflikt stehen, manche nennen es einen Krieg, auch tot aus dem Einsatz nach Deutschland zurückkommen, sagt das Staatsoberhaupt:

“Wir haben ja leider diese traurige Erfahrung gemacht, dass Soldaten gefallen sind, und niemand kann ausschließen, dass wir auch weitere Verluste irgendwann beklagen müssen. Ich hab mich davon überzeugen können in Masar-i-Scharif, dass von der Militärischen Führung wirklich jede Professionalität und Gewissenhaftigkeit, sowohl in der Frage der Ausbildung, als auch der Ausrüstungsbedürfnisse vorhanden ist. Aber es wird wieder sozusagen Todesfälle geben, nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall, mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute. Man muss auch um diese Preis, sozusagen, seine, am Ende Interessen, wahren. Mir fällt das schwer, dies so zu sagen, aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff “Krieg” oder “kriegsähnlichen Zustand” oder “bewaffneter Konflikt” für ganz normal,wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen, und ich habs auch für normal gehalten,dass ich auch im Gespräch mit ihnen dann nicht (ei)ne verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.”

Wir Deutsche führen also Krieg um Handelswege und Absatzmärkte. Da passt dann auch gut dazu, dass er wie ein Kriegsherr auch Siegeswillen von seinen Soldaten einfordert, wie die ddp meldet:

“Nach einem Bericht der Bild am Sonntag stellte das Staatsoberhaupt mit einer Bemerkung indirekt den Siegeswillen der Bundeswehr-Soldaten in Frage. Ungeachtet dessen forderte Köhler anschließend mehr Respekt für die Soldaten und erinnerte an die Gefahr des Einsatzes. Köhler habe die Soldaten im deutschen Feldlager Masar-i-Sharif gefragt, wie zuversichtlich sie seien. Als diese sich nicht äußerten, fragte der Bundespräsident einen neben ihm stehenden US-Presseoffizier, wie er die Lage in Afghanistan einschätze. Auf dessen Antwort, ‘ich glaube, wir können das gewinnen’, wandte sich Köhler dem Bericht zufolge an die Soldaten und fragte: ‘Warum höre ich das nicht von Ihnen?’ “

Wenigstens ehrlich, könnte man sagen. Doch damit wäre weder uns, noch Afghanistan geholfen. Gewinnen ließe sich in Afghanistan nur, wenn es keine Verlierer gäbe. Das genau wäre ja der Unterschied zwischen einem Krieg und einem echten humanitären Einsatz, der Frieden und dem Aufbau der Demokratie diesen könnte. Davon waren wir von Anfang an weit entfernt. Es wird höchste Zeit, für eine Umkehr in der Afghanistan-Politik. Wir brauchen endlich eine klare Abzugsperspektive und echte Anstrengungen für einen zivilen Wiederaufbau unter Einbeziehung aller gesellschaftlichen Kräfte in Afghanistan.

Als Deutsche habe ich in Afghanistan keinen Krieg zu gewinnen.